Handlungsfeld Gigabitausbau

Der Bedarf an leistungsfähigen Internetanschlüssen steigt in allen Lebensbereichen stetig an. Schon jetzt, aber erst recht mit den weiter steigenden Anforderungen an die genutzten digitalen Technologien können zukünftig nur mit einer gigabitfähigen Infrastruktur gedeckt werden. Eine flächendeckende Gigabitversorgung ist daher die grundlegende infrastrukturelle Voraussetzung für den erfolgreichen digitalen Wandel. Dass wir im Freistaat Sachsen von Beginn an auf die Glasfasertechnologie gesetzt haben, war nicht nur eine wichtige und richtige Entscheidung, sondern zahlt sich bei all unseren Vorhaben aus. Sie ermöglicht eine Datenübertragung mit mindestens 1.000 Mbit/s und dies sowohl beim Download wie auch beim Upload. Der Aufbau von zukunftssicheren, konvergenten und glasfaserbasierten Gigabitnetzen trägt dazu bei, im gesamten Freistaat Sachsen gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen und die Teilhabe der Menschen im Freistaat am digitalen Wandel zu gewährleisten. Darüber hinaus stärken leistungsfähige Gigabitnetze die Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Unternehmen und sind Bedingung für die Entwicklung und Anwendung digitaler Innovationen in Sachsen.

Der Ausbau gigabitfähiger Infrastrukturen umfasst dabei sowohl das Festnetz als auch den Mobilfunk. Eine Anforderung an eine moderne digitale Infrastruktur ist die nahtlose Konnektivität. Leistungsfähige Verbindungen sollen unabhängig vom Standort und zugrundeliegender Netztechnologie unterbrechungsfrei möglich sein – auch unterwegs. Voraussetzung für die immer mehr an Bedeutung gewinnende mobile Konnektivität ist die Glasfaserinfrastruktur. Denn um sehr hohe mobile Datenübertragungsraten stabil zu erreichen, müssen Mobilfunkmasten an leistungsfähige Glasfasernetze angeschlossen sein. Der Mobilfunkausbau und der Ausbau leitungsgebundener Netze substituieren sich nicht, sie sind vielmehr gemeinsam zwingende Voraussetzung für den Sprung in die Gigabitgesellschaft.

Zwar ist prinzipiell der Ausbau und die Bereitstellung digitaler Infrastrukturen (also auch der angestrebten Gigabitinfrastruktur) Aufgabe der Privatwirtschaft, jedoch wird gerade der zügige Ausbau gigabitfähiger Infrastrukturnetze erfolgreich nur in enger Kooperation zwischen der Privatwirtschaft, dem Bund, den Ländern und den Kommunen gemeinsam gelingen. Folgerichtig hat der Freistaat Sachsen für unsere sächsischen Kommunen die sachseneigene Breitbandförderung über die Richtlinie Digitale Offensive Sachsen bereitgestellt, die seit 2016 zur Kofinanzierung der entsprechenden Bundesförderung genutzt wird. Durch die seit Förderbeginn der kombinierten Förderung von Bund und Land gestiegene Dynamik im eigenwirtschaftlichen Ausbau sowie durch die Fertigstellung erster Förderprojekte konnte die Versorgung des Freistaates Sachsen mit 30 Mbit/s enorm gesteigert werden.

Durch die steigenden Anforderungen der alltäglich genutzten digitalen Technologien muss allerdings konstatiert werden, dass eine Versorgung mit 30 Mbit/s auf Dauer nicht ausreicht. Aus diesem Grund wird die Errichtung von Glasfasernetzen im Rahmen der Förderung bereits seit 2018 priorisiert. Um für die digitale Zukunft in Sachsen gerüstet zu sein, und allen gleichermaßen die digitale Teilhabe zu ermöglichen, bleibt die flächendeckende Erschließung mit Gigabit-Netzen sowohl leitungsgebunden als auch mobil eine der großen Herausforderungen für den Freistaat Sachsen, insbesondere im ländlichen Raum.

Mit der neu geschaffenen Digitalagentur Sachsen (DiAS) als Nachfolgerin des Breitbandkompetenzzentrum Sachsen konnte die „Task Force Mobilfunk“ erfolgreich etabliert werden. Eine der Aufgaben der DiAS ist hierbei die Unterstützung und Moderation von Ausbauprozessen. Insbesondere im Mobilfunk wirkt die DiAS darauf hin, den Dialog zwischen allen Beteiligten zu beschleunigen, Verständnis zu schaffen und gemeinsam Lösungen für die Herausforderungen zu erarbeiten. Mit dieser Unterstützung wird der Ausbau von 5G und der entsprechenden Folgegenerationen des Mobilfunks aktiv beschleunigt.

Unerlässlich für den Ausbau der Gigabitinfrastruktur ist eine verlässliche Datenbasis. Nur damit ist es möglich den privatwirtschaftlichen Ausbau und den weiteren Förderbedarf durch öffentliche Finanzmittel in konkreten Förderprojekten zu prognostizieren. Um die relevanten Informationen für die Planung des Infrastrukturausbaus sowie die Versorgungsdaten nutzen zu können, sind zwingend auch diesbezügliche Daten des Bundes notwendig. Mit dieser aggregierten Datenbasis schaffen wir die Grundlagen für eine vorausschauende Planung und Synergien bei der Erschließung von leitungsgebundenen Infrastrukturen.

1. Kontinuierliche Unterstützung der Landkreise, Städte und Gemeinden bei der flächendeckenden Erschließung mit Breitbandinfrastruktur (Federführung SMWA)

• Maßnahme: Förderung gigabitfähiger Breitbandinfrastrukturen im Freistaat Sachsen
• Maßnahme: Unterstützung der kreisfreien Städte, Kommunen und Landkreise beim Breitbandausbau

2. Rahmenbedingungen hinsichtlich innovativer Verlegetechniken und gesetzliche Vorschriften ständig im Hinblick darauf überprüfen, ob sie dem Ausbauziel genügen (Federführung SMWA)

• Maßnahme: Kontinuierliche Überprüfung der Rahmenbedingungen für den Gigabitausbau im Freistaat Sachsen

3. Kontinuierliche Information der Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Institutionen zum aktuellen Stand der Gigabitversorgung in Sachsen (Federführung SMWA)

• Maßnahme: Aufbau eines sächsischen Infrastrukturatlasses

4. Konkretisierung und Operationalisierung der Zielstellungen für den Gigabitausbau in Sachsen durch Erarbeitung einer sächsischen Gigabitstrategie bis 2023 (Federführung SMWA)

• Maßnahme: Gigabitstrategie

5. Unterstützung der Mobilfunknetzbetreiber und deren Tower Companies bei der Schaffung neuer Mobilfunksendestationen (Federführung SMWA)

• Maßnahme: "Task Force Mobilfunk"