Handlungsfeld Verbraucherschutz
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Mission
Wir gestalten Rahmenbedingungen für ganzheitlich gedachte und verstetigte Angebote zum Aufbau von Digitalkompetenzen, die unter Berücksichtigung von Informationssicherheit, Datenschutz und Nutzungsfreundlichkeit für alle sächsischen Verbraucherinnen und Verbraucher eine barrierefreie und selbstbestimmte Teilhabe an einer sich digitalisierenden Gesellschaft und ihren Transformationsprozessen ermöglichen.
Im Alltag der Menschen nehmen Produkte und Dienstleistungen aus dem digitalen Bereich einen wichtigen Platz ein und sind für viele mittlerweile sogar unverzichtbar geworden. Allerdings häufen sich die Beschwerden von Verbraucherinnen und Verbrauchern zu unlauteren Praktiken. Der Verbraucherzentrale Bundesverband ordnet in seinem Verbraucherreport 2021 circa ein Drittel aller im ersten Halbjahr eingegangenen Beschwerden dem digitalen Bereich zu. Von allen im Report untersuchten Lebensbereichen ist das empfundene Schutzniveau der Befragten für den Bereich „Internet und Digitalisierung“ seit Beginn der Erfassung im Jahr 2019 am niedrigsten. Zwar liegen hierfür keine sachsenspezifischen Ergebnisse vor, es ist jedoch davon auszugehen, dass diese sich mit der bundesweiten Erhebung weitestgehend decken. Demzufolge können wir annehmen, dass es in Sachsen einen nicht unerheblichen Bedarf für effektive Angebote des Verbraucherschutzes für den digitalen Bereich gibt. Dies deckt sich auch mit den Erfahrungen der Verbraucherzentrale Sachsen.
Der Verbraucherschutz im Zeichen des digitalen Wandels erschöpft sich bei weitem nicht nur im Reaktiven, etwa durch das Einfordern von gesetzlich zugesicherten Rechten. Der Verbraucherschutz hat selbstverständlich auch einen präventiven Charakter. So kann der Staat – in Deutschland ist dies für den Verbraucherschutz insbesondere die EU- und die Bundesebene – durch entsprechende vorausschauende Gesetzgebung die Grundlagen für einen angemessenen Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher im digitalen Raum legen.
Auch die Verbraucherinnen und Verbraucher selbst sind in der Verantwortung sich zu schützen. Durch allgemeine Kompetenzen im Bereich Digitales, beispielsweise im Umgang mit sozialen Netzwerken, Online-Banking, Internethandel oder Informationssicherheit, können die meisten Bedrohungen erkannt werden. Damit sich die Verbraucherinnen und Verbraucher diese Kompetenzen aneignen können – denn nicht jede oder jeder ist in digitalen Dingen ein Autodidakt – sind Angebote für Beratung und Bildung notwendig.
Eine weitere große Herausforderung für den Verbraucherschutz allgemein, nicht nur in Sachsen, besteht darin, auf die schnell auftretenden neuen Phänomene im digitalen Bereich zu reagieren, mit denen Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern unterlaufen werden sollen und zügig mit geeigneten Angeboten zu reagieren. Auch das Agieren einiger internationaler Konzerne der Digitalwirtschaft, die sich den hier geltenden Regelungen zu Verbraucherrechten widersetzen oder sich diesen nur widerstrebend beugen, sind eine anhaltende Herausforderung für den Verbraucherschutz in Sachsen.
1. Langfristige Sicherung der Informationsangebote, Beratungsleistungen und Verbraucherbildungsangebote zu digitalen Verbraucheranwendungen und zum digitalen Verbraucherschutz in Sachsen (Federführung SMS)
2. Unterstützung von Modellprojekten, die neue Entwicklungen in der Verbraucherbildung und dem Verbraucherschutz in Sachsen aufgreifen bis 2024 (Federführung SMS)
